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AGB |
1. Der Schatzpirat ist eine Plattform für Händler und Interessenten
Der Schatzpirat bietet unter www.derschatzpirat.de eine Plattform, auf der gewerbliche Händler ihre Produkte anbieten und Interessenten diese erwerben können. Die Händler und Interessenten schließen den Vertrag stets im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. „Der Schatzpirat“ bietet lediglich die Plattform zur Vermittlung von Händlern und Interessenten sowie in Teilen die Abwicklung der Transaktionen an. „Der Schatzpirat“wird nicht selbst Vertragsschließende Partei des zwischen den Händlern und Interessenten geschlossenen Vertrags. Sofern die Kaufabwicklung eines Produkts auf der Plattform von „Der Schatzpirat“erfolgt, leitet der „Der Schatzpirat“ die Bestellung des Interessenten nur an den Händler des jeweiligen Produkts weiter. Damit stellen die auf den Webseiten von „Der Schatzpirat“zum Verkauf angebotenen Artikel kein Angebot von „Der Schatzpirat“dar. Für die komplette Abwicklung des geschlossenen Vertrages und die Durchführung von Transport der Waren, der Bezahlung der Waren sowie für alle mit dem Vertrag zusammenhängende Rechte und Pflichten (Gewährleistung, Widerruf etc.) sind die daran Beteiligten Interessent und Händler selbst verantwortlich. Zum Zwecke der Beweissicherung, Buchführung und anderen Nachweisführungen sind die Beteiligten des Kaufvertrages selbst verantwortlich, die Informationen auf einem unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
2. Die Pflichten der Händler beim Schatzpiraten
Der Händler verpflichtet sich, bei Einstellung eines Produktes auf „Der Schatzpirat“diesen Artikel in ausreichender Anzahl vorrätig zu haben und entsprechend liefern zu können.
Die Händler müssen ihr Angebot richtig und vollständig beschreiben bzw. „Der Schatzpirat“alle hierfür notwendigen Informationen zur Verfügung stellen. Es sind alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß anzugeben. Zudem muss der Händler über den Endpreis, über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vollständig informieren. Zudem hat der Händler von Waren seine Verfügungsbefugnis und Lieferfähigkeit anzugeben. Händler sind verpflichtet, die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren und insbesondere ein vollständiges Impressum vorzuhalten. Die Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten liegt im Verantwortungsbereich des Anbieters.
Der Händler ist verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform sowie der Dienstleistungen von „Der Schatzpirat“die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die von dem Anbieter eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Es ist verboten, Waren anzubieten oder zu erwerben, soweit das Angebot, der Vertrieb oder der Erwerb dieser Waren gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt.
Händler können ihre Waren mit Worten, Bildern oder Zeichnungen beschreiben. Die Beschreibungen, Texte oder Zeichnungen dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware oder Dienstleistung enthalten, insbesondere ist die Verweisung mittels Link auf die eigene Website des Händlers untersagt, es sei denn, der „Der Schatzpirat“hat hierzu seine audrückliche Zustimmung in schriftlicher oder mündlicher Form gegeben. Die Beschreibungen sowie die dabei verwendeten Bilder und Zeichnungen dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Den Händlern ist untersagt, die durch die Nutzung der Handelsplattform erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden.
Der Händler stellt den „Der Schatzpirat“von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den „Der Schatzpirat“wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von dem Anbieter eingestellten Angebote und / oder Inhalte geltend machen. Der Händler ist verpflichtet, „Der Schatzpirat“sämtliche durch eine erforderliche Rechtsverteidigung entstehenden Kosten zu erstatten.
3. Die Pflichten der Interessenten beim „Der Schatzpirat“
Die bei der Bestellung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Es ist untersagt, unter falscher Identität auf der Plattform „Der Schatzpirat“ zu handeln.
Die Interessenten sind selbst dafür verantwortlich, die auf „Der Schatzpirat“ einsehbaren Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Interessenten sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen oder Maßnahmen einzusetzen, die die Funktionalität der Webseiten von „Der Schatzpirat“oder eines Angebots oder Verkaufs auf den Webseiten von „Der Schatzpirat“stören, beeinträchtigen oder in sonstiger Weise beeinflussen. Interessenten dürfen auch keine Maßnahmen durchführen, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur von „Der Schatzpirat“ zur Folge haben.
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Interessenten auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
4. Noch ein paar allgemeine Hinweise
Der „Der Schatzpirat“ haftet nicht für die Vereinbarungen, die Interessenten und Händler miteinander abschließen. „Der Schatzpirat“ kann weder die Richtigkeit, die Vollständigkeit und/oder die Verfügbarkeit der Angebote gewährleisten, oder sonst für die Angebote oder die Zahlungsfähigkeit oder -bereitschaft der Käufer haften. „Der Schatzpirat“ übernimmt auch keine Gewährleistung dafür, dass die angebotenen Artikel frei von Rechten Dritter sind.
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (”Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches vom „Der Schatzpirat“ liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der „Der Schatzpirat“ von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Weiterhin erklärt der „Der Schatzpirat“ hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat „Der Schatzpirat“ keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich „Der Schatzpirat“ hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von „Der Schatzpirat“ eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
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5. Zum Schluss: Der Haftungsausschluss
Der Anspruch auf Nutzung der Plattform vom „Der Schatzpirat“ besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Soweit durch Fehler in der Programmierung, durch Serverausfall oder durch sonstige, nicht vorhersehbaren Umstände die Webseiten vom „Der Schatzpirat“ vorübergehend nicht verfügbar sein sollten oder hierdurch Datenverlust entstehen sollte, haftet der „Der Schatzpirat“ nicht für den dadurch entstandenen Schaden es sei denn, der „Der Schatzpirat“ hat den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Die Webseiten und Dienstleistungen vom „Der Schatzpirat“ werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Verfügbarkeit und Qualität bereitgestellt. Der „Der Schatzpirat“ haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der „Der Schatzpirat“ nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der „Der Schatzpirat“ einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat.
Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden an Rechtsgütern des Nutzers, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. Diese Regelungen gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der „Der Schatzpirat“ einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat. Die Regelungen der vorstehenden Absätze erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung sowie auf Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Mitglieds beruhen für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber „Der Schatzpirat“ ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vom „Der Schatzpirat“. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
6. Die obligatorische Salvatorische Klausel
Diese Bedingungen und alle weiteren Vereinbarungen der Nutzer von „Der Schatzpirat“ unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Mündliche Zusagen durch Hilfspersonen oder Vertreter von „Der Schatzpirat“ bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den „Der Schatzpirat“. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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